Presse - SPD-Fraktionschef bricht Lanze für seinen "Chefaufklärer"

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Dresdens Stadtausschussvorsitzender begründet Rücktritt mit Kritik an Nolle - Jurk: Unverzichtbar für politische Hygiene
Von Hubert Kemper

Dresden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im sächsischen Landtag, Thomas Jurk, hat seinen bekanntesten Abgeordneten gegen parteiinterne Kritik in Schutz genommen. "Karl Nolle ist in seinem Wahlkreis einstimmig nominiert, er leistet engagierte Arbeit und ist für die politische Hygiene in diesem Land so lange unverzichtbar, wie immer neue Skandale auch durch ihn bekannt gemacht werden", sagte Jurk nachdem der Dresdner SPD-Chef Peer Oehler seinen Rückzug vom Stadtausschuss-Vorsitz und den Verzicht auf ein Landtagsmandat mit Alleingängen Nolles und Skandalisierung ohne Rücksicht auf Schäden begründet hatte. In einem Brief an die SPD-Genossen hatte Oehler auf Konflikte hingewiesen, in die er als Vize-Vorsitzender der sächsischen Gewerkschaft der Polizei und als Sozialdemokrat durch Nolles Fragestil geraten sei. Er wolle seinen Ruf nicht zu Fragen der inneren Sicherheit präsentieren, "wenn zwei Straßen weiter im Nachbarwahlkreis das Vertrauen in konstruktive Sachpolitik der SPD aufs Spiel gesetzt werde. Allerdings galt seine Kandidatur intern nicht als chancenreich.

Das Betriebsklima der Polizei bezeichnete Oehler in seinem Brief als katastrophal, den Innenminister als zutiefst überfordert. Nolle hatte zuletzt den umstrittenen Landespolizeipräsidenten Eberhard Pilz ins Visier von kleinen Anfragen genommen. Gegen Nolle schoss auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD, Christopher Rectanus. Er solle auf sein Landtagsmandat verzichten. "Rectanus steht damit allein", sagte Jurk, der im Gegensatz zu Parteichefin Constanze Krehl die offensive Herausforderung der CDU-Regierung Sachsens durch Nolle unterstützt.

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