Sabine Friedel interviewte für den "Brennspiegel" den Vorsitzenden des Stadtausschusses Dresden Peer Oehler
Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 1999 errang die Dresdner SPD gerade 13 Prozent der Stimmen. Darf´s diesmal ein bisschen mehr sein?
Peer: Es muss! Wir waren mit 32 Prozent bei der letzten Bundestagswahl die stärkste Partei in Dresden. Das ist natürlich nicht 1:1 auf die Kommunalwahl übertragbar, aber man darf Visionen haben! Wichtig ist, dass wir dieses Wählerpotenzial auch aktivieren können.
Wie kann das gelingen?
Peer: Wir müssen unsere sozialdemokratischen Kernkompetenzen deutlich sichtbar machen: Soziale Gerechtigkeit, Arbeit, Kinder-, Jugend- und Familienpolitik sind unsere Stärke. Und es muss uns gelingen, als starke, geschlossene Partei aufzutreten. Denn die Wählerinnen und Wähler werden einem "zerstrittenen Haufen" keine Stimme geben. Wenn Programme, Personen und Partei als eine starke Einheit dastehen, haben wir gute Chancen, das Ergebnis der 1999er Wahl zu verdoppeln.
Wie bereitet ihr euch auf die Kommunalwahl vor?
Peer: Indem Programm, Kandidaten und Aktionen vorbereitet und koordiniert werden. Je besser die Vorbereitung, desto verlässlicher der Ablauf. Deshalb haben wir letztes Jahr im Stadtausschuss einen Zeitplan aufstellt. Dieser Zeitplan führt uns nun durch die Monate bis zum Wahltag. Und er hat noch einen zweiten guten Effekt: Er macht die Wahlvorbereitungen für alle Mitglieder transparent. Jeder in der Dresdner SPD hat den gleichen Wissensstand. Ende des Jahres wird uns der abschließende Entwurf für das Kommunalwahlprogramm vorliegen. Die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten wird im Herbst vorbereitet. Alles in allem werden wir in den ersten zwei Monaten 2004 mit Programm und Personen öffentlich präsent sein.
Wie läuft die Kandidatenaufstellung ab?
Peer: Es wird zwölf bis vierzehn Wahlkreise in Dresden geben. Genau wissen wir das erst im Herbst. In jedem Wahlkreis wird eine Liste von 6 - 8 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt. Natürlich sind die obersten Listenplätze die aussichtsreichsten. Die Wahlkreislisten werden von den jeweiligen Ortsvereinen vorgeschlagen und dann auf einer Mitgliederversammlung aller Dresdner Genossinnen und Genossen verabschiedet. Mein Tipp an die Ortsvereine: Auf die Plätze 1 und 2 gehören eure absoluten Favoriten, kompetente Personen, die im Stadtteil bekannt sind und hervorragende Chancen haben. Platz 3 und 4 sollte an die Personen gehen, die uns dann im jeweiligen Ortsbeirat vertreten werden. Sollte es Personen geben, die zwar bekannt sind, aber nicht oder nicht mehr in den Stadtrat wollen, gehören diese auf die Plätze 7 und 8. Denn manchmal zieht ein solcher Name noch eine Menge Stimmen und trägt so zu einem guten Gesamtergebnis bei.
Was kann der Stadtausschuss bei der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten leisten?
Peer: Die Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten ist in erster Linie Sache der Ortsvereine, in deren Gebiet die entsprechenden Wahlkreise liegen. Aber die Fraktion besteht ja nicht aus lauter Einzelkämpfern, sondern soll ein gutes, kompetentes und schlagkräftiges Team bilden.
Den Kern unserer neuen Fraktion werden die ersten beiden Listenplätze der Wahlkreise bilden. Wer also eine hervorragende Fraktion will, muss sich die Querschnitte dieser Plätze anschauen. Im Stadtausschuss treffen alle Ortsvereine dieser Plätze anschauen. Im Stadtausschuss treffen alle Ortsvereine zusammen - dort ist also das beste Gremium, um über die Wahlkreisgrenzen hinweg koordinierend tätig zu werden.
Wie soll die neue Dresdner Stadtratsfraktion aussehen?
Peer: Wir haben im Stadtausschuss einen Katalog beschlossen, welche Anforderungen wir an eine Fraktion und ein Mitglied der Fraktion stellen. Alles will ich hier nicht nennen. Aber sehr wichtig dabei ist es, aktive Politik zu betreiben und nicht nur auf den politischen Gegner zu reagieren. Also brauchen wir kommunikative, initiative und innovative Leute, die mit sozialdemokratischen Werten aus der Realität das Gerechteste und Vernünftigste herausholen.
Wir brauchen Kandidatinnen und Kandidaten mit Herz und Verstand, Kompetenz und Leidenschaft. Diese Mischung macht's. Partei der Mitte heißt auch: alt und jung, Frau und Mann, Generalist und Fachpolitiker. Eines ist auch wichtig: Die Kandidatinnen und Kandidaten müssen sich der SPD verpflichtet fühlen, ohne natürlich Parteisoldaten zu sein.
Hast du einen Tipp für künftige Kandidatinnen und Kandidaten?
Peer: Ja. Seid ehrlich! Das gilt sowohl für das Handeln in der Partei als auch für das Auftreten gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Und macht euch klare Vorstellungen von dem, was ihr wollt. Wenn man ein inhaltliches Ziel hat ist es einfacher, seine Mitkämpfer zu motivieren und die Wähler zu überzeugen.