Dresden. In der sächsischen SPD geht der Streit über eine mögliche Koalition mit der PDS weiter. Obwohl sich die sozialdemokratische Parteichefin Constanze Krehl kürzlich gegen eine solche Option ausgesprochen hat, besteht ein Teil der SPD- Basis weiterhin darauf, offen über dieses Thema zu diskutieren. Auf der Landesdelegiertenkonferenz der Jungen Sozialdemokraten stellten am vergangenen Wochenende Delegierte aus Dresden den Antrag, der SPD- Landesvorstand solle "eine Zusammenarbeit mit der PDS als eine gleichberechtigte Möglichkeit des Bildens einer Koalition zur Übernahme der Regierungsverantwortung 2004 in Sachsen" diskutieren. Eine Abstimmung über diesen Antrag wurde allerdings durch Delegierte aus Chemnitz und dem Erzgebirge verhindert. Sie verließen den Tagungsort, so dass die Konferenz beschlussunfähig wurde.
Peer Oehler, Initiator des Antrags: "Das ist katastrophal! An
solchen Reaktionen merkt man die üblen Auswirkungen der von
Teilen der sächsischen SPD- Führung ausgehenden
Totalverweigerung gegenüber der PDS." Der strikte
Abgrenzungskurs gegenüber der PDS wird zurzeit sowohl vom SPD-
Landesvorstand als auch vom Parteirat unterstützt, die sich
hinter die Position von Parteichefin Krehl stellten. Die PDS hat die
Sozialdemokraten inzwischen aufgerufen, ihre Haltung noch einmal zu
überdenken. Sachsens PDS- Landesvorsitzende Cornelia Ernst forderte
Krehl in einem offenen Brief zum "Dialog in der Opposition"
auf, um im Jahr 2004 die gemeinsame Chance auf einen Regierungswechsel
in Sachsen nutzen zu können.
(SZ/gs)